Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen der TimeTool Solutions

Diese Geschäftsbedingungen liegen allen Lieferungen und Leistungen der TimeTool Solutions aufgrund von Onlinebestellungen über das Internet oder andere Onlinedienste (E-Mail usw.), zugrunde.
Mit Ihrer Bestellung erkennen Sie Inhalt und Kenntnis dieser AGB ausdrücklich an. Abweichende und/oder ergänzende Vereinbarungen bedürfen der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung der TimeTool Solutions.

A. Vertragsabschluss und Lieferung
Der Kaufvertrag kommt aufgrund Ihrer Bestellung mit Lieferzusage bzw. mit Lieferung des Freischaltcodes in Verbindung mit der zugehörigen Software innerhalb angemessener Frist zustande.

B. Belehrung zum Widerrufs- und Rückgaberecht bei Fernabsatzverträgen:
Die TimeTool Solutions (Dirk Lausecker), Richard-Münch-Strasse 80, 13591 Berlin, gewährleistet Ihnen die Möglichkeit zum fristgerechten Widerruf Ihrer Bestellung nach den Bestimmungen über Fernabsatzverträge (§§ 312b folgende ,§ 355 Bürgerliches Gesetzbuch):
1. Zur Ausübung dieses Widerrufsrechts genügt die Rücksendung der bestellten Ware innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt oder eine Widerrufserklärung in Textform gegenüber der TimeTool Solutions. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder der Widerrufserklärung.
2. Das Widerrufsrecht ist nach § 312d Abs. 4 Nr. 1 des Bürgerlichen Gesetzbuches ausgeschlossen bei Software, die nach Kundenspezifikation angefertigt oder per Download erworben, bzw. die Testversion der Software vom Kunden selbst mittels Freischaltcode entsiegelt wurde.

Das Widerrufsrecht ist nach § 312d Abs. 4 Nr. 2 des Bürgerlichen Gesetzbuches ausgeschlossen, wenn gelieferte Software, Audio- oder Videoaufzeichnungen entsiegelt wurden. Mittels legal erworbenen Freischaltcodes aktivierte Testsoftware gilt als entsiegelt.

C. Nutzungsrechte bei Computerprogrammen und Handysoftware
TimeTool Solutions räumt Ihnen gegen Entgelt ein dauerhaftes, beschränktes Nutzungsrecht an der Software ein. Alle nicht ausdrücklich gewährten Nutzungsrechte verbleiben beim Urheber.
Sie sind berechtigt, die Vertragssoftware in jedem kompatiblen Handy einzusetzen, vorausgesetzt, dass sie jeweils nur in einem Handy eingesetzt wird und Sie im Besitz des Original-Freischaltcodes sind. Die Software gilt als in einem Symbian-Handy eingesetzt, wenn sie in den Direktzugriffsspeicher (d.h. RAM) geladen oder auf einem Festspeicher (wie z.B. Festplatte oder einem anderen Speichermedium) installiert ist.
Sie sind zur Anfertigung einer Backup-Kopie der Software berechtigt. Falls dies für die Sicherung künftiger Benutzung der Software erforderlich sein sollte, erhalten Sie nach entsprechendem Nachweis (z.B. bzgl. der Zerstörung des Handys) einen neuen Freischaltcode. Im Übrigen finden hinsichtlich der Nutzungsrechte die unabdingbaren Bestimmungen des Urheberrechtsgesetzes ergänzende Anwendung.
Ohne schriftliche Genehmigung der TimeTool Solutions sind Sie nicht berechtigt, über die obige Gestattung hinausgehend Kopien der Dokumentation, der Original-Software oder der Backup-Kopie anzufertigen; die Software oder Dokumentation zu vermieten oder sonst gewerblich zu nutzen, wenn dies nicht ausdrücklich gestattet ist, zu unterlizenzieren oder in nicht ausdrücklich gestatteter Weise Dritten zur Verfügung zu stellen; die Software oder Dokumentation zu ändern, zu modifizieren oder anzupassen (dieses Verbot gilt unter anderem auch für das Übersetzen, Abwandeln und Weiterverwenden des Produktes in Teilen).
Die Bestimmungen des Urheberrechts finden auch hier ergänzende Anwendung. Nicht freigeschaltete Testversionen dürfen auch nicht weitergegeben werden. Stattdessen kann auf das Internetangebot von TimeTool Solutions http://www.timetool.de verwiesen werden. Dort erhält jeder Interessent die Möglichkeit die aktuelle Version der Software anzufordern sofern zu dem Zeitpunkt die Software zum Testen angeboten wird.

D. Gewährleistung
Sollten Produkte Herstellungs- oder Programmierungsfehler aufweisen bzw. Falschlieferungen oder Mengenabweichungen vorliegen, so reklamieren Sie bitte sichtbare Fehler - auch Falschlieferungen - unverzüglich, spätestens jedoch binnen 10 Werktagen nach Erhalt der Ware schriftlich. Alle Softwareprodukte der TimeTool Solutions wurden sorgfältig erstellt und geprüft. Nach dem Stand der Technik ist es aber anerkanntermaßen nicht möglich, Software zu erstellen, die in allen denkbaren System- und Anwendungsumgebungen fehlerfrei abläuft.
Die TimeTool Solutions gewährleistet jedoch, dass die Produkte im Sinne der jeweiligen Programmbeschreibung brauchbar sind.
Wir haften nur für Schäden, die wir, ein gesetzlicher Vertreter oder ein Erfüllungsgehilfe vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht haben oder die auf einem schwerwiegenden Organisationsverschulden beruhen. Für Schäden aus Verletzungen des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer Pflichtverletzung beruhen, haften wir auch bei Fahrlässigkeit. Wir haften nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst eingetreten sind oder für Mehraufwendungen in der Abwicklung, die durch eine Verbringung des Vertragsgegenstandes an einen anderen Ort entstehen. Ebenso ist bei einer unerheblichen Abweichung der Ist- von der Sollbeschaffenheit der Sache die Haftung ausgeschlossen.
TimeTool Solutions übernimmt ferner keine Gewähr dafür, dass die Programmfunktionen Ihren Anforderungen genügen oder mit Komponenten in der speziellen Konfiguration des Zielsystems zusammenarbeiten. Auch übernimmt die TimeTool Solutions keine Gewähr für die Auswahl, die Installation und die Nutzung sowie die damit beabsichtigten Ergebnisse der Software. Jegliche Gewährleistung ist ausgeschlossen für Folgen, die durch von Ihnen oder einem Dritten vorgenommene Änderungen an der Ware oder durch unsachgemäße Behandlung oder Fehlbedienung der Ware entstanden sind. TimeTool Solutions haftet in keinem Fall für Datenverlust.

E. Schadensersatz
TimeTool Solutions wird nach Möglichkeit die vereinbarten oder angegebenen Lieferzeiten pünktlich einhalten. Die Lieferung erfolgt jedoch unter dem Vorbehalt, dass wir selbst richtig und rechtzeitig beliefert werden und die fehlende Verfügbarkeit nicht zu vertreten haben. Bei Nichtverfügbarkeit der Ware werden wir Sie umgehend unterrichten. Eventuelle Vorauszahlungen werden Ihnen unverzüglich erstattet.
Werden die vereinbarten oder angegebenen Liefertermine um mehr als vier Wochen überschritten, so haben Sie das Recht, uns eine angemessene Frist zur Leistung zu setzen, nach deren Ablauf sie vom Vertrag zurücktreten können, sofern eine Lieferung nicht erfolgt ist. Diese Frist muss mindestens 8 Werktage betragen. Erfolgt auch innerhalb der Nachfrist keine Lieferung, so können Sie nach Ablauf der Nachfrist durch schriftliche Erklärung vom Vertrag zurücktreten. Schadenersatz bei verspäteter Lieferung ist ausgeschlossen, soweit keine grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz vorliegt.

F. Zusendungen jeglicher Art
Bei Sendungen Ihrerseits an TimeTool Solutions tragen Sie das Risiko, insbesondere das Transportrisiko, bis zum Eintreffen der Ware bei uns. Bitte bewahren Sie im Falle einer Zusendung den Versendungsbeleg gut auf.

G.Datenschutz
TimeTool Solutions ist berechtigt, Ihre für die Abwicklung der Geschäftsbeziehung erforderlichen personenbezogenen Daten im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes/Teledienstdatenschutzgesetzes zu erheben, zu speichern und zu verarbeiten. Die Nutzungsdaten werden nur nach Ihrer Einwilligung für Zwecke der Beratung und der bedarfsgerechten Gestaltung technischer Einrichtungen verarbeitet. Sie können die zu Ihrer Person gespeicherten Daten unentgeltlich einsehen. Die Übermittlung ist nach Absprache auch elektronisch möglich.

H. Sonstiges
Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland i.S.d. BGB, jedoch kein UN-Kaufrecht.